Eine Gymnasiastin will einem Politiker über die Schulter schauen. Der hat das „falsche“ Parteibuch. Die Schule legt deshalb ihr Veto ein. Das Gericht stützt sich auf den Verfassungsschutz – und schüttet eifrig Wasser auf die Mühlen der Kritiker. von Eine Hand wäscht die andere. So muss man wohl den Doppelpass bezeichnen, der regelmäßig zwischen Politik und Rechtsprechung gespielt wird. Ganz aktuell war das jetzt in Brandenburg wieder zu beobachten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gab in zweiter Instanz einem beruflichen Gymnasium recht, das einer 16-jährigen Schülerin ein Pflichtpraktikum beim AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer verboten hatte. Begründung des Gerichts: die AfD werde vom Landesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ eingestuft. Dies wiederum sei nicht mit den Zielen und Grundsätzen von Erziehung und Bildung gemäß des Landesschulgesetzes vereinbar, wie es weiter heißt. Was die Richter dabei aber übersehen oder, was wohl leider wahrscheinlicher ist, ganz bewusst ignorieren: eben dieses Upgrade zur „gesichert rechtsextremen Bestrebung“ – vom vormaligen „Verdachtsfall“ – wurde im Mai 2025 unter fragwürdigen Umständen vom damaligen Verfassungsschutzchef Jörg Müller vorgenommen. Sowohl er als auch seine Dienstherrin, die damalige Innenministerin Katrin Lange (SPD), mussten wenige Tage nach der umstrittenen Hochstufung ihre Stühle räumen – nicht zuletzt aufgrund dieser Causa. Denn: der Verfassungsschutz ist immer dem jeweiligen Innenministerium unterstellt und damit – und anders, als dies oft dargestellt wird – keineswegs unabhängig, ganz im Gegenteil. So sieht das im aktuellen Fall naturgemäß auch René Springer, der eine Instrumentalisierung eben dieses Organs wittert und dem Oberverwaltungsgericht eine „offenkundig politisch motivierte Entscheidung“ vorwirft. „Es ist ein bedenklicher Zustand unserer Demokratie, wenn einer Schülerin ein Praktikum bei einem direkt gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten verwehrt wird“, bedauert der Brandenburger Landeschef seiner Partei.
Donnerstag, 22 Januar 2026
Eine Gymnasiastin will einem Politiker über die Schulter schauen. Der hat das „falsche“ Parteibuch. Die Schule legt deshalb ihr Veto ein. Das Gericht stützt sich auf den Verfassungsschutz – und schüttet eifrig Wasser auf die Mühlen der Kritiker. von Eine Hand wäscht die andere. So muss man wohl den Doppelpass bezeichnen, der regelmäßig zwischen Politik und Rechtsprechung gespielt wird. Ganz aktuell war das jetzt in Brandenburg wieder zu beobachten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gab in zweiter Instanz einem beruflichen Gymnasium recht, das einer 16-jährigen Schülerin ein Pflichtpraktikum beim AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer verboten hatte. Begründung des Gerichts: die AfD werde vom Landesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextreme Bestrebung“ eingestuft. Dies wiederum sei nicht mit den Zielen und Grundsätzen von Erziehung und Bildung gemäß des Landesschulgesetzes vereinbar, wie es weiter heißt. Was die Richter dabei aber übersehen oder, was wohl leider wahrscheinlicher ist, ganz bewusst ignorieren: eben dieses Upgrade zur „gesichert rechtsextremen Bestrebung“ – vom vormaligen „Verdachtsfall“ – wurde im Mai 2025 unter fragwürdigen Umständen vom damaligen Verfassungsschutzchef Jörg Müller vorgenommen. Sowohl er als auch seine Dienstherrin, die damalige Innenministerin Katrin Lange (SPD), mussten wenige Tage nach der umstrittenen Hochstufung ihre Stühle räumen – nicht zuletzt aufgrund dieser Causa. Denn: der Verfassungsschutz ist immer dem jeweiligen Innenministerium unterstellt und damit – und anders, als dies oft dargestellt wird – keineswegs unabhängig, ganz im Gegenteil. So sieht das im aktuellen Fall naturgemäß auch René Springer, der eine Instrumentalisierung eben dieses Organs wittert und dem Oberverwaltungsgericht eine „offenkundig politisch motivierte Entscheidung“ vorwirft. „Es ist ein bedenklicher Zustand unserer Demokratie, wenn einer Schülerin ein Praktikum bei einem direkt gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten verwehrt wird“, bedauert der Brandenburger Landeschef seiner Partei.
Eine neue Studie zu Covid-Injektionen bei Kindern weißt nach, dass Myokarditis und Perikarditis nur bei Geimpften auftreten. Damit ist ein kausaler Zusammenhang zwischen Impfungen und Herzmuskel- bzw. Herzbeutelentzündungen belegt. von In einer am 1. Januar veröffentlichten bevölkerungsbasierten aus Großbritannien kam es bei geimpften Kinder- und Jugendgruppen zu einem bemerkenswerten Sicherheitsbefund :
Bei der Untersuchung handelt es sich um eine der größten Studien zu COVID-19-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen weltweit – mit rund 4,5 bis 5 Millionen untersuchten Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren (davon die meisten fünf bis 17 Jahre). Die ausgewiesenen Raten lagen bei etwa 27 Fällen von Myokarditis und Perikarditis pro eine Million nach der ersten Impfdosis und etwa zehn Fällen pro eine Million nach der zweiten Impfdosis (dabei ging es ausschließlich um den Pfizer-BioNTech-«Impfstoff» BNT162b2). Die Erkrankungen standen auch in engem zeitlichen Zusammenhang mit den Impfungen.«Myokarditis und Perikarditis wurden ausschließlich in den geimpften Gruppen beobachtet, nicht jedoch bei ungeimpften Vergleichspersonen.»
Auf die private Pause über die russischen Weihnachts- und Neujahrsfeiertage folgte eine “strategische Auszeit” mit Blick auf neue internationale Spannungen. Dann, Mitte Januar, meldete sich Präsident Putin mit einer klaren Botschaft auf der weltpolitischen Bühne zurück. von Um den Jahreswechsel haben interessierte Kreise in Politik und Medien Gerüchte geschürt, Präsident Putin sei vollständig “von der politischen Bildfläche verschwunden”, und behauptet, das habe mit zunehmender Unzufriedenheit in Russland und möglichem Machtverlust zu tun. Tatsächlich gab es eine Phase mit deutlich reduzierten oder gar keinen öffentlichen Auftritten, was jedoch in Russland um die Neujahrsfeiertage und die orthodoxen Weihnachten herum nicht ungewöhnlich ist. Traditionell hat Präsident Putin auch in früheren Jahren vom 29. Dezember bis etwa 8. Januar eine private Auszeit genommen und war nicht öffentlich aktiv. Diesmal sprachen Berichte von einer Abwesenheit von etwa 8 bis 14 Tagen. Analysen deuten die diesmal etwas längere Pause als “strategische Auszeit” zwecks interner Abstimmung von Reaktionen auf internationale Ereignisse (zum Beispiel Spannungen mit den USA, Venezuela, Iran, US-Piraterie russischer Schiffe, Entwicklungen im Ukraine-Konflikt, Zerfallserscheinungen in der NATO et cetera). Mitte Januar meldete sich dann der russische Präsident anlässlich der Akkreditierung neuer Botschafter in Moskau mit klaren und nüchternen Botschaften zurück, darunter zur Ukraine, zu Europa und zu Verhandlungen. Russland, so war die zentrale Aussage, sei zurück auf der weltpolitischen Bühne und lasse sich nicht länger an den Rand drängen. Der Westen müsse akzeptieren, dass die Phase der einseitigen Dominanz vorbei ist. Putin stellt Russland als rationalen Akteur dar, der auch auf die eigenen Sicherheitsinteressen pocht. Wiederholt betonte er, dass Russland lange vor der militärischen Sonderoperation in der Ukraine klare und deutliche rote Linien bezüglich seiner eigenen Sicherheitsinteressen gezogen hatte, die von den westlichen Staaten – einer nach dem anderen – als nichtig ignoriert wurden. Die aktuellen Konflikte seien die Folge dieser Missachtung.
Sicherheit, NATO und rote Linien
Ein Schwerpunkt liegt auf der NATO-Osterweiterung. Aus russischer Sicht wurde über Jahre hinweg Vertrauen verspielt. Zusagen aus den 1990er-Jahren, die NATO nicht weiter nach Osten auszudehnen, seien gebrochen worden. Ob diese Zusagen juristisch bindend waren, ist aus westlicher Perspektive umstritten, politisch jedoch prägend für das russische Denken. Putin argumentiert, Russland habe lange defensiv reagiert, statt zu agieren. Erst als die militärische Infrastruktur des Westens immer näher an die eigenen Grenzen gerückt sei, habe Moskau begonnen, härter aufzutreten. Der Westen habe Warnungen ignoriert und Russland in eine Lage gedrängt, in der es handeln musste, so Putin.Ukraine als zentraler Konfliktpunkt
Die Ukraine nimmt eine Schlüsselrolle ein. Sie wird von den Russen nicht nur als Nachbarstaat gesehen, sondern als Teil einer gemeinsamen historischen, kulturellen und sicherheitspolitischen Sphäre. Aus russischer Perspektive ist eine militärisch eng an den Westen angebundene Ukraine nicht akzeptabel. Der Westen hingegen betrachtet die Ukraine als souveränen Staat mit freier Bündniswahl. Dieser grundlegende Widerspruch zieht sich durch den gesamten Konflikt. Putin machte deutlich, dass Russland diesen Dissens nicht als Missverständnis, sondern als bewusste Provokation interpretiert.Der Westen: moralisch überlegen, strategisch kurzsichtig
Ein wiederkehrendes Motiv ist die Kritik an westlicher Doppelmoral. Militärische Interventionen der USA und ihrer Verbündeten, etwa im Irak oder in Libyen, werden als Beispiele angeführt, bei denen Völkerrecht flexibel ausgelegt worden sei. Russland präsentiert sich im Gegensatz dazu als Staat, der Stabilität verteidigen wolle. Ob diese Darstellung den Westen überzeugt, ist eine andere Frage. Entscheidend ist: Moskau sieht sich nicht als Außenseiter, sondern als Gegengewicht zu einem machtpolitisch handelnden Westen, der Menschenrechte und Frieden predigt, aber Krieg und Elend bringt.Ein neuer globaler Kontext
Putins Aussagen sind eingebettet in eine sich rasch veränderte Weltordnung. China, Indien, der Nahe Osten und Teile Afrikas orientieren sich zunehmend eigenständig. Der Westen sei nicht mehr das Zentrum aller Entscheidungen. Russland positioniert sich als wichtiger Teil dieser multipolaren Ordnung. Sanktionen hätten das Land nicht isoliert, sondern gezwungen, neue Partnerschaften aufzubauen. Wirtschaftlich und politisch habe sich Russland angepasst, auch wenn dies Kosten verursacht habe.Langsamer Stimmungswandel in Europa
In Europa sei seit einiger Zeit ein vorsichtiger, meist inoffizieller Stimmungswandel zu beobachten. Nach Jahren klarer Frontstellung wächst die Einsicht, dass eine dauerhafte Konfrontation mit Russland hohe wirtschaftliche, politische und sicherheitspolitische Kosten verursacht. Energiepreise, industrielle Wettbewerbsfähigkeit und soziale Spannungen haben die Debatte verändert. Viele europäische Staaten stellen sich zunehmend die Frage, ob die bisherige Russlandpolitik ihren eigenen Interessen dient oder primär den geopolitischen Zielen der USA folgt.Deutschlands besondere Rolle
Deutschland steht dabei im Zentrum dieser Neubewertung. Die deutsche Wirtschaft war über Jahrzehnte eng mit Russland verflochten, insbesondere im Energiesektor. Der abrupte Bruch dieser Beziehungen hat vor allem in Deutschland strukturelle Schwächen offengelegt. Gleichzeitig ist in Deutschland ein historisch gewachsenes Bewusstsein für Verantwortung und Ausgleich präsent. Die Ostpolitik früherer Jahrzehnte, die auf Dialog und wirtschaftliche Verflechtung setzte, werde wieder häufiger als Referenz genannt.Gründe für den Wunsch nach erneuter Annäherung
Mehrere Faktoren treiben das Umdenken:- Wirtschaftlicher Druck durch hohe Energie- und Produktionskosten
- Zweifel an der militärischen Eskalationslogik
- Kriegsmüdigkeit in der Bevölkerung
- Die Erkenntnis, dass Sicherheit in Europa langfristig nicht ohne Russland organisiert werden kann
Fazit
Putins Botschaft an den Westen ist kein Angebot im klassischen Sinne, sondern eine Positionsbestimmung. Russland fordert Anerkennung als gleichwertiger Akteur und ist bereit, lange Konflikte auszutragen. In Europa, insbesondere in Deutschland, wächst parallel die Einsicht, dass angebliche “moralische Klarheit” – zumal es sich dabei um Doppelmoral handelt – in Europa keine stabile Ordnung schafft. Ob daraus echte Schritte in Richtung Verständigung entstehen, bleibt offen. Klar ist jedoch: Die Phase des westlichen Schwarz-Weiß-Denkens neigt sich dem Ende zu. Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .Während in Deutschland nach fünf Schneeflocken das “Chaos” ausbricht und Schulen geschlossen bleiben, kann man sich in Moskau anschauen, wie richtiger Winterdienst funktioniert. In den vergangenen Tagen sind in der russischen Hauptstadt über 60 Prozent der monatlichen Niederschlagsmenge gefallen – mehr als 30 Zentimeter Neuschnee. Für die Russen kein Problem! Mehr als 130.000 Mitarbeiter und 15.000 Maschinen sorgen in Moskau für freie und sichere Straßen. Zum Vergleich: Das sind nur 54.000 Mitarbeiter weniger, als die Bundeswehr (184.000 Mann) Soldaten hat. Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .
Mittwoch, 21 Januar 2026
Die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen will das polizeiliche Disziplinarrecht ändern, um bei Verdacht auf Rechtsextremismus amtsärztliche Nacktuntersuchungen von Polizisten zu ermöglichen. So will man nach verfassungsfeindlichen Tattoos suchen. von Im Kampf gegen vermeintlichen Rechtsextremismus plant die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen, das Disziplinarrecht für Polizisten anzupassen. Ziel ist es, zusätzliche Prüfungen zu ermöglichen, um mögliche Verstöße gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung aufzuklären. Nach den Plänen soll es künftig erlaubt sein, bei Anhaltspunkten für ein schwerwiegendes Dienstvergehen eine Untersuchung der Haut durch einen Amtsarzt anzuordnen. Konkret bedeutet das eine körperliche Untersuchung durch einen Amtsarzt. So soll festgestellt werden können, ob verbotene oder verfassungsfeindliche Tätowierungen vorhanden sind. Die Regelung soll Teil einer Novelle des niedersächsischen Disziplinargesetzes werden, die derzeit erarbeitet wird. Die Grünen halten eine solche Möglichkeit für notwendig, um Verdachtsfällen umfassend nachzugehen. Der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Michael Lühmann, erklärte, dass Bürger darauf vertrauen können müssten, dass bei konkreten Hinweisen entsprechende Prüfungen erfolgen. „Liegt ein konkreter Verdacht vor, muss es möglich sein, in extremistischen Kreisen weitverbreitete Tätowierungen mit verfassungsfeindlichen Symboliken in die disziplinarrechtliche Bewertung einzubeziehen“, so Lühmann gegenüber dem NDR. Eine ärztliche Untersuchung greift in Persönlichkeitsrechte ein, „deswegen braucht es auch die richterliche Zustimmung. Hierfür schaffen wir die rechtlichen Voraussetzungen.“ Unterstützung erhält das Vorhaben von der SPD. Ihr polizeipolitischer Sprecher Alexander Saade weist darauf hin, dass die derzeitige Rechtslage entsprechende Prüfungen nicht vorsieht. „Bisher gibt es keinerlei rechtliche Möglichkeit, bei einem Verdacht und bei tatsächlichen Anhaltspunkten auch zu prüfen, ob jemand verfassungsfeindliche Tattoos trägt“, so Saade gegenüber dem NDR. Das Innenministerium betont, dass die geplante Regelung nur unter engen Voraussetzungen angewendet werden soll. Eine Untersuchung komme ausschließlich bei tatsächlichen Anhaltspunkten für ein schwerwiegendes Dienstvergehen in Betracht. Als mögliche disziplinarische Folgen nennt das Ministerium unter anderem die Kürzung der Dienstbezüge, eine Zurückstufung, die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis sowie die Kürzung oder Aberkennung des Ruhegehalts. Verfassungsrechtliche Bedenken sieht das Ministerium nicht. Kritik an den Plänen äußert die CDU. Die Oppositionspartei bewertet das Vorhaben gegenüber dem NDR als unzulässigen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte von Beamten. Der innenpolitische Sprecher André Bock erklärte: „Diese geplante Untersuchung ist übergriffig, entwürdigend und mit einem modernen Rechtsstaat nicht vereinbar.“ Ablehnend äußert sich auch die Gewerkschaft der Polizei in Niedersachsen. Ihr Landesvorsitzender Kevin Komolka hält andere Mittel für ausreichend. „Wenn schon ein Extremismusverdacht vorherrscht, dann darf es gar nicht dazu kommen, dass man sich Tätowierungen anguckt“, sagte Komolka. Für die Einschätzung der Verfassungstreue reicht ein persönliches Gespräch. Die geplanten Änderungen sind noch nicht beschlossen. Sie werden zunächst im Rahmen einer Anhörung zur Novelle des Disziplinargesetzes beraten und anschließend weiter im Landtag behandelt. Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .
Während Pendler mit Verspätungen kämpfen, gönnt sich die ARD eine sinnlich-feministische Porno-Hörspielserie über weibliche Lust. Natürlich sexpositiv und natürlich öffentlich-rechtlich finanziert. von Die ARD hat mit Hilfe unserer Zwangsgebühren von 18,36 Euro monatlich wieder ein besonderes Wunderwerk gezaubert. Und nein, es handelt sich weder um ein neues Social Media Format a la Mädelsabende, noch um eine Dokumentation über einen links-grünen Transaktivisten, sondern um „eine Hörspielserie über die weibliche Lust“. So, wie sich das gehört. „10 Atemzüge“ war der Vorgänger – ebenfalls eine „sinnlich-feministische Hörspiel-Serie über weibliche Lust im Hier und Jetzt“. Das Setting in „10 Augenblicke“ ist ein liegengebliebener ICE in einer verschneiten Winternacht, der ultimative Sehnsuchtsort, wenn man auf Zugklo-Vibratoren oder polyamore Dreier-Fantasien im ICE steht.
Öffentlich-rechtliche Sexerziehung
Paulina stöhnt wegen ihres ferngesteuerten Spielzeugs. Kim und Annelie sind scharf auf ihre Sitznachbarin. Daniel und Verena bringen das Blind-Date-Format der DB auf Touren, und Zugchefin Katherina hat keinen Bock auf was Festes. Alles natürlich sexpositiv, feministisch und empowernd. Weil nichts sagt weibliche Selbstbestimmung lauter als explizite Stöhnszenen, finanziert von der GEZ-Pflicht. Im Trailer wird man gleich mit einer Triggerwarnung beglückt:In den zehn Augenblicken hört ihr Beziehungsdramen, Reisewahnsinn und vor allem jede Menge Sex. Wenn ihr also gerade neben eurem Vater sitzt oder den Teenagersohn von der Schule abholt oder einfach keine Lust habt auf ziemlich bildliche Darstellungen von Sexualität habt, dann hebt euch diese Hörspielserie doch einfach für einen anderen Moment auf.Danke für die Belehrung. Die öffentlich-rechtliche Sexerziehung für Erwachsene kommt also mal wieder mit pädagogischem Zeigefinger daher. Hauptsache, niemand fühlt sich ausgeschlossen oder heteronormativ gelangweilt. Für öffentlich-finanzierte Stöhnszenen braucht es offenbar mehr Warnhinweise als für Kriegsdokumentationen. Während also der normale Hörer mit verspäteten Zügen, maroden Bahnhöfen und stinkenden Obdachlosen kämpft, gönnt sich die ARD-Crew eine feuchte Winternacht im liegengebliebenen Zug. Die Begeisterung der Deutschen Bahn über die Kulissenwahl hielt sich im Übrigen in Grenzen. Eine Sprecherin erklärte: „Die Staffel des erotischen ARD-Hörspiels 10 Augenblicke ist nicht in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn entstanden“. Das Hörspiel soll dementsprechend nicht Teil des ICE Portals werden. Wer’s braucht, kann sich ab sofort in der ARD Audiothek beglücken lassen und wer es nicht braucht? Tja, der zahlt trotzdem. Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .
Mit ihrem umfassenden Maßnahmenkatalog „zum Schutz unserer Demokratie“ zeigt SPD-Justizministerin Hubig, dass sie den Rechtsstaat zu einem totalitären Regime umformen will. Es kommen düstere Zeiten auf Oppositionelle zu. von Sonst wehrt sich die SPD mit Händen und Füßen gegen jegliche Strafverschärfungen oder Herabsetzungen des Strafmündigkeitsalters. Wenn es aber um nicht genehme Meinungsäußerungen geht, will ihre Bundesjustizministerin Stefanie Hubig nun den Werkzeugkasten mit den Folterinstrumenten auspacken. Ihr Interview, das sie am Wochenende der gegeben hat, liest sich gruselig. Entgegen der Kritik von Staats- Verfassungs- und Presserechtlern, die Meinungsfreiheit werde in Deutschland immer weiter beschnitten, meint sie, man dürfe in diesem Land immer noch viel zu viel sagen. Wörtlich beklagt die Regierungspolitikerin: „Wir leben nach meiner Wahrnehmung in einer Zeit, in der sich die Grenzen des Sagbaren eher ausdehnen.“ Dagegen will sie nun massiv vorgehen. Daß an erster Stelle das Verbot der größten Oppositionspartei steht, verwundert noch am wenigsten. Es gehört inzwischen in den linken Parteien zum guten Ton oder wie es Hubig ausdrückt, „zum Schutz unserer Demokratie“. In dieser Frage wird Friedrich Merz‘ Ministerin energisch: „Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus politischen Gründen vom Tisch nehmen.“
Justizministerin will Entzug des Wahlrechts
Vorab will die 57jährige aber politischen Gegnern schon einmal die Möglichkeit entziehen, bei Wahlen überhaupt noch antreten zu dürfen. Die Strafen für Volksverhetzung – einst eingeführt, um die Holocaust-Leugnung zu bestrafen und inzwischen wie ein Gummi ausgedehnt auf viele Politikfelder, allen voran auf die Migrationspolitik – will sie weiter verschärfen. Denn, so die Justizministerin: „Es werden Dinge gesagt und geschrieben, die man früher nicht mal hinter vorgehaltener Hand gesagt hätte.“ Und wer wegen Volksverhetzung zu mindestens sechs Monaten verurteilt wird, der soll für fünf Jahre das passive Wahlrecht verlieren. Ein beliebtes Mittel autoritärer Herrscher, um sich mit Hilfe gefälliger Gerichte die Opposition vom Hals zu halten. Maduro läßt grüßen.Journalisten an die Kandare nehmen
Und kritischen Medien, denen sie zwar die Meinungsfreiheit zugesteht, möchte sie dennoch „gleichzeitig sagen“: „Es gibt beunruhigende Entwicklungen.“ Ja, seit ARD und ZDF sich mit ihrem verbissenen Haltungsjournalismus unmöglich gemacht haben, hat sich eine Tür für andere Medien geöffnet, die sich Regierungskritik noch trauen. Doch die will sie an die Kandare nehmen. Denn Journalisten hätten „eine Verantwortung für unsere Demokratie“. Auch Meinungsjournalismus müsse faktenbasiert sein. Und wer bestimmt, was die richtigen Fakten sind? Die Justizministerin? Der Kanzler? Es kommen noch schlimmere Zeiten auf uns zu, als jene, die wir schon aus den Corona-Jahren kennen. Hubigs Ideal von der von oben regulierten Grenze des „Sagbaren“, dem Verbot der Opposition, dem Entzug des passiven Wahlrechts und Strafverschärfungen für „Meinungsdelikte“ paßt perfekt in ein autoritäres System. Und genau dahin scheint sich „unsere Demokratie“ zu entwickeln. Wir haben eine furchtbare Justizministerin. Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .Dienstag, 20 Januar 2026
Seit Tagen fegen Jahrhundert-Schneestürme über die Halbinsel #Kamtschatka im Osten Russlands. Unter den Schneemassen sind zum Teil neunstöckige Gebäude komplett verschwunden. Die #Medien in #Deutschland können ihre Schadenfreude über die Naturkatastrophe, die bereits mehrere Menschenleben forderte, nicht verbergen. Doch die Russen sind strenge Winter gewohnt. Die Einwohner von #Petropawlowsk-Kamtschatski nehmen es deshalb auch mit Humor. Sie springen aus den Fenstern ihrer Wohnungen, graben fröhlich Tunnel durch die Stadt und drehen lustige Videos. Wir haben die spektakulären Bilder! Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .
Gewalt, Terror und Messerangriffe lassen auch im neuen Jahr nicht auf sich warten. Auch mehrfache Gewalttäter werden oft nicht abgeschoben – im Heimatland könnten sie schließlich Gewalt erfahren. von Am 6. Dezember 2025 nahm die Bundespolizei am Aachener Hauptbahnhof einen 37-jährigen libanesischen Staatsangehörigen fest, der bereits mit 28 verschiedenen Aliasnamen im Fahndungssystem der Polizei eingetragen war.
Ausreisepflichtig – mit 28 Identitäten
Der Mann reiste ohne gültigen Schengen-Aufenthaltstitel in einem Regionalzug aus Belgien ein, obwohl gegen ihn ein Einreise- und Aufenthaltsverbot für Deutschland bestand. Als er festgenommen wurde, wies er sich mit einem italienischen Aufenthaltstitel und einem libanesischen Reisepass aus. Sein Asylantrag war bereits im April 2025 abgelehnt worden. Der Libanese war bereits vorher der Polizei durch Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz bekannt. Er wurde in Haft genommen, um erneut seine Abschiebung in den Libanon vorzubereiten. Illegale Einreisen, migrantische Kriminalität und Gewalt – wie 2025 endete, so ging es im neuen Jahr weiter; jeden Tag spüren Bürger dieses Landes die Folgen einer verfehlten Einwanderungspolitik.Messergewalt im Neuen Jahr
Am Mittwoch, dem 14. Januar, griff ein 29-jähriger Eritreer mehrere Mitarbeiter eines Media-Markts in Ulm mit einem Messer an. Ein Mitarbeiter wurde schwer verletzt und musste notoperiert werden. Er schwebt weiterhin in Lebensgefahr. Ein anderer Mitarbeiter erlitt leichte Verletzungen. Der Eritreer attackierte nicht nur die Mitarbeiter, sondern auch die Polizei, nachdem diese ihn aufgespürt hatte. Als die Beamten ihn dazu aufforderten, die Waffe fallen zu lassen, weigerte er sich. Daraufhin schossen sie auf ihn. Er wurde mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert. Das baden-württembergische Justizministerium gab nun bekannt, dass der Eritreer längst ausreisepflichtig gewesen sei, als sich die Tat ereignete. Bereits im September 2023 war ihm der Flüchtlingsstatus entzogen worden. Zudem war er vorbestraft und saß bis Ende 2025 in Haft. Eine Abschiebung hat bis heute nicht stattgefunden. Eritrea verweigert die Rücknahme seines Staatsbürgers.Terrorgefahr
Am 15. Januar wurden an den Flughäfen Hannover und Stuttgart zwei Männer aus Kassel im Alter von 18 und 27 Jahren festgenommen. Laut Staatsanwaltschaft wollten sie ausreisen, um sich der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ anzuschließen. Bei Hausdurchsuchungen in Kassel stellten die Ermittler unter anderem IS-Propagandamaterial, Waffen, Bargeld sowie Datenträger sicher. Beide Männer besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit und befinden sich derzeit in Untersuchungshaft.Jugendliche Intensivtäter
Auffällig ist, dass auch jugendliche Migranten verstärkt strafrechtlich in Erscheinung treten. So warf in der Neuköllner Gropiusstadt am frühen Morgen des 15. Januar ein 14-Jähriger eine Brandbombe auf den Balkon einer Erdgeschosswohnung. Er ist der Polizei bereits als Intensivtäter bekannt. Bei der Bombe soll es sich um einen selbstgebastelten Brandsatz aus sogenannten „Polenböllern“ handeln. Durch die Explosion fingen Balkon und Teile der Wohnung Feuer. Die Flammen schlugen an der Fassade bis in den sechsten Stock, sodass die Fenster der betroffenen Wohnung und die darüberliegende Etage zerbarsten. Opfer des Angriffs waren eine 53-jährige Mutter und ihr Sohn, die sich während des Angriffs beide in der Wohnung befanden. Sie wurden mit Rauchgasvergiftungen ins Krankenhaus eingeliefert. Der mutmaßliche Täter wurde kurz nach der Tat in Tatortnähe festgenommen.Polizeiangaben zufolge besitzt er die serbische Staatsangehörigkeit. Gegen ihn wurde Haftbefehl wegen besonders schwerer Brandstiftung erlassen. Die Tat soll sich gegen einen gleichaltrigen Sohn der Familie gerichtet haben, der schon zuvor Opfer von Angriffen durch den Täter geworden war. Auch der Alltag an Schulen hat sich durch gewaltaffine Jugendliche stark verändert. Wie das Innenministerium Brandenburg bekannt gab, haben Gewalttaten an Schulen im Bundesland zwischen 2020 und 2024 deutlich zugenommen. Besonders stark gestiegen sind Fälle von Bedrohung. Diese hätten sich mehr als verdoppelt. Auch Angriffe auf Lehrkräfte stiegen in dieser Zeit um mehr als die Hälfte.
Dabei stieg die Zahl der ausländischen Tatverdächtigen (von 199 auf 436) stärker als die der deutschen Tatverdächtigen (in vier Jahren von 1.413 auf 1.917). Besonders auffällig ist der Anstieg gefährlicher Körperverletzungen, für die Innenstaatssekretär Frank Stolper auch im Jahr 2026 keinen Rückgang erwartet. Die Zunahme von Gewalt an Schulen wurde durch einen Brandbrief von Eltern in einer Grundschule in Cottbus in Licht der Öffentlichkeit gerückt. Diese berichteten darin über massive Gewalt, Angst unter den Kindern und Probleme durch Sprachbarrieren. Der Hauptgrund für diese Probleme sei ein hoher Migrationsanteil, so die Eltern der Kinder. Ob Messerangriffe, Brandstiftung, Terrorverdacht oder zunehmende Gewalt an Schulen – die Vorfälle zeigen ein Muster: Die Täter sind vorbestraft, polizeilich bekannt und häufig bereits ausreisepflichtig. Die Konsequenzen der mangelnden Asyl-, Abschiebe- und Sicherheitspolitik, die solchen Taten Vorschub leistet, tragen die Bürger, nicht der Staat. Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .
In der mecklenburgischen Gemeinde Bad Kleinen wird ein Lkw-Fahrer Opfer einer brutalen Attacke – völlig unprovoziert, völlig grundlos. Der Täter? Ein Araber! von Steffen P. ist ein Mann wie ein Baum. 1,93 Meter groß, 120 Kilo schwer, ehemaliger Bodybuilder. Doch heute Morgen, um 5:50 Uhr, wie aus dem Nichts, wurde er hinterrücks angegriffen. Zusammengeschlagen und getreten. Massive Schädelprellungen. Blutüberströmt konnte sich P. retten. Der Täter ist flüchtig. Die Kapuze hatte er ins Gesicht gezogen, er sprach nur gebrochenes Deutsch. „Das ist doch hier der totale Wahnsinn, das kann doch alles gar nicht mehr wahr sein“, sagt P. am Telefon. Der 39jährige liegt zu Hause in Bad Kleinen im Bett. Er spricht unter Schmerzen. „Ich bin ein Kieskutscher, fahre einen Sattelschlepper. Ich bin also heute Morgen zu meinem Fahrzeug gegangen. Normalerweise bin ich um 5:30 Uhr unterwegs, doch heute war es so 5:50 Uhr.“ Ein Umstand, der dem Familienvater womöglich das Leben gerettet hat. Denn um diese Uhrzeit war ein Hausmeister schon auf dem Industriegelände gegenüber dem Parkplatz, auf dem P. seinen Vierzigtonner geparkt hatte. In einem Bürogebäude ist schon etwas Licht.
Das Opfer bricht zusammen
„Ich gehe so über die Straße und da höre ich ein ‘Hey!‘. Ich drehe mich um, sehe aber nichts, es war doch alles stockdunkel. Dann gehe ich weiter. Und plötzlich höre ich ein Geräusch. Ich drehe mich wieder um.“ Urplötzlich geht ein Mann neben ihm. Die Kapuze hat er halb über den Kopf gezogen. „Der hat so etwas gesagt wie: ‘Na, alles klar?‘ Und das in gebrochenem Deutsch. Der Mann war mittleren Alters, wirkte syrisch, jedenfalls arabisch. Gelockte Haare, an der Seite kurz. Jogginghose, Winter-Stoffjacke, vorne längere Taschen“, erinnert er sich. „Ich fragte nur: ‘Ist alles gut?‘“ Ist es ein siebter Sinn? Ahnt P. die Gefahr? „Ich sah, wie der plötzlich in seiner Jackentasche rumfummelte. Und da dachte ich nur noch, der hat ein Messer!“ P. drückt ganz schnell auf die Fernbedienung des Lasters. „Dann geht nicht nur die Tür auf, sondern auch die Scheinwerfer an.“ Doch es ist zu spät! Der Kapuzenmann schaut ihn an. „Der hat so schief gegrinst, wir nennen das grienen.“ P. kann noch zwei Schritte weitergehen, doch dann schlägt der Täter zu. Der erste Schlag trifft P.s rechte Schläfe. Ein wahres Trommelfeuer geht auf den Brummifahrer nieder. „Links, rechts, links. Abwechselnd und immer gezielt gegen die Schläfen“, erinnert er sich. „Ich blieb erst noch stehen, der war wohl überrascht, daß ich so groß bin. Na, klein war der auch nicht, der ging mir bis zur Nase, also 1,86 Meter oder so.“ Doch irgendwann ist dieser Überraschungsangriff für den Deutschen zu viel. Er bricht zusammen, „Ich sah in sein Gesicht. Und da sah ich nur diese haßerfüllten, starren Augen. Irgendwie tote Augen.“Lkw-Fahrer rennt um sein Leben
„‘Willst du Geld haben?‘, fragte ich noch. Ich konnte nur noch mit dem linken Auge sehen, alles war voller Blut, dann sprang er mir in den Rücken. Der bringt mich um, schoß es mir durch den Kopf. Und deshalb habe ich meine letzten Kräfte zusammengenommen und mich am Lkw hochgezogen.“ P. rennt auf das Licht in dem Firmengebäude zu. Er rennt um sein Leben. „Ich rief immer wieder um Hilfe und lief dann in das Büro.“„Arabisch, was sonst“
Der Brummifahrer sitzt derweil blutüberströmt in dem Büro auf dem Boden an der Heizung. Dann kommen die Retter. „Die waren alle total nett. Die Sanis, die Polizei und die Kripo. Der eine Beamte fragte mich nach einer Täterbeschreibung. Da sagte ich: arabisch, was sonst.“ Die Ermittler vernehmen das Opfer und den Zeugen. Die Kripo sichert DNA-Spuren am Körper von P. „Die klebten mir meine Jacke ab und nahmen Spuren aus dem Mund.“ Der Brummifahrer hat Platzwunden, Hämatome, Kopf- und Kieferprellungen. „Ich habe einen harten Schädel und bin schon ein Riesenkerl. Wenn das Opfer eine Frau gewesen wäre, wäre die jetzt tot“, vermutet er. „Die Kriminalpolizei ermittelt wegen Körperverletzung“, Polizeihauptkommissarin Jessica Lerke von der Polizeiinspektion Wismar. Die Fahnder stehen noch ganz am Anfang der Ermittlungen. „In der Vergangenheit hatten wir noch keinen derartigen Fall.“ Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .Donald Trump präsentiert erneut unkonventionelle Wege einer schwer einzuschätzenden Politik im Rahmen seiner US-Präsidentschaft. Norwegische Medien bestätigen, dass Trump den Ministerpräsidenten darüber informiert habe, dass er sich ohne Friedensnobelpreis auch “nicht mehr verpflichtet fühle, ausschließlich an Frieden zu denken.” von Der Außenpolitik- und Verteidigungskorrespondent des US-Mediums PBS NewsHour, Nick Schifrin, informiert auf X über die erneut beeindruckende Vorgehensweise von US-Präsident Donald Trump, diesmal hinsichtlich kommender Entscheidungen zum Thema “Friedenspolitik”. Trump versendete demnach eine SMS an Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, laut der er sich zum Thema US-Außen- und Interventionspolitik – bezogen auf die Causa Grönland – “nicht mehr verpflichtet fühle, ausschließlich an Frieden zu denken.” Støre bestätigte laut der Zeitung Aftenposten (Bezahlschranke), dass er eine diesbezügliche Nachricht von Donald Trump erhalten habe. US-Präsident Donald Trump liebt bekannterweise die Provokation, ob in der Öffentlichkeit oder über schriftliche Publikationen in den sozialen Medien. Über eine eher unbekannte Variante – eine direkte Trump-SMS an einen Amtskollegen – berichtet nun der US-Journalist Nick Schifrin auf X. So heißt es: “Neu: US-Präsidenten-Nachricht an Jonas Støre verbindet Grönland mit dem Friedensnobelpreis, wiederholt Drohungen und wird vom NSC-Stab an mehrere europäische Botschafter in Washington weitergeleitet. Ich habe den Text von mehreren Beamten erhalten.”
NEW: letter to links to Greenland, reiterates threats, and is forwarded by the NSC staff to multiple European ambassadors in Washington. I obtained the text from multiple officials:
Dear Ambassador:
President Trump has asked that the…— Nick Schifrin (@nickschifrin)
“Ministerpräsident Jonas Gahr Støre bestätigte gegenüber der Zeitung am Montagmorgen, dass er die SMS erhalten habe. Støre: Norwegen unterstützt das Königreich Dänemark.”Støre erklärt laut dem Artikel in seiner Beantwortung an die Redaktion, dass Trump auf “eine kurze Nachricht reagierte, die ich dem Präsidenten früher am Tag im Namen von mir selbst und dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb geschickt hatte.” Dazu heißt es weiter:
“In unserer Nachricht an Trump haben wir unseren Standpunkt zu seinen erhöhten Zöllen gegenüber Norwegen, Finnland und anderen ausgewählten Ländern dargelegt.”Trumps SMS-Inhalt lautet in voller Länge, auch seitens der Aftenposten-Redaktion zitiert:
“Lieber Jonas: Da dein Land beschlossen hat, mir den Friedensnobelpreis für die Beendigung von acht Kriegen NICHT zu verleihen, fühle ich mich nicht mehr verpflichtet, ausschließlich an Frieden zu denken, auch wenn dieser immer im Vordergrund stehen wird, sondern kann nun darüber nachdenken, was gut und richtig für die USA ist. Dänemark kann dieses Land nicht vor Russland oder China schützen, und warum haben sie überhaupt ein ‘Eigentumsrecht’? Es gibt keine schriftlichen Dokumente, es ist nur so, dass vor Hunderten von Jahren ein Boot dort gelandet ist, aber wir hatten auch Boote, die dort gelandet sind. Ich habe seit der Gründung mehr für die NATO getan als jeder andere, und jetzt sollte die NATO etwas für die USA tun. Die Welt ist nicht sicher, solange wir nicht die vollständige und totale Kontrolle über Grönland haben. Danke! Präsident DJT.”Der Friedensnobelpreis wird in Norwegen vom Nobel-Komitee verliehen, das aus fünf vom Parlament gewählten Mitgliedern besteht. Das Komitee hatte zuvor am Sonntag auf X sich zu wiederkehrenden Aussagen und Forderungen seitens des US-Präsidenten geäußert, ohne jedoch den Namen Trump zu erwähnen. So heißt es in dem Beitrag:
“Eine der Kernaufgaben der Nobelstiftung ist es, die Würde der Nobelpreise und ihrer Verwaltung zu wahren. Die Stiftung hält sich an den Willen und die Bestimmungen von Alfred Nobel. Darin heißt es, dass die Preise an diejenigen verliehen werden sollen, die ‘der Menschheit den größten Nutzen gebracht haben’, und es wird festgelegt, wer das Recht hat, den jeweiligen Preis zu vergeben. Ein Preis kann daher nicht, auch nicht symbolisch, weitergegeben oder weiterverteilt werden.”
Statement from the Nobel Foundation
One of the core missions of the Nobel Foundation is to safeguard the dignity of the Nobel Prizes and their administration. The Foundation upholds Alfred Nobel’s will and its stipulations. It states that the prizes shall be awarded to those who… — The Nobel Prize (@NobelPrize)
President Donald J. Trump meets with María Corina Machado of Venezuela in the Oval Office, during which she presented the President with her Nobel Peace Prize in recognition and honor.🕊️ — The White House (@WhiteHouse)
“Grönland ist Teil des Königreichs Dänemark, und Norwegen unterstützt das Königreich Dänemark in dieser Angelegenheit voll und ganz.”Die Regierung bleibe zudem auch bei der Einschätzung, “dass die NATO auf verantwortungsvolle Weise die Arbeit für Sicherheit und Stabilität in der Arktis verstärkt”, so der Ministerpräsident in seinem Antwortschreiben. Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .
In Ungarn verdichten sich die Hinweise, dass Hammerbanden-Terrorist Simeon Ravi Trux alias „Maja“ die Höchststrafe erhält und lebenslänglich ins Gefängnis muss – ohne Aussicht jemals wieder in Freiheit zu gelangen. von Der Prozess gegen „Maja T.“, eigentlich Simeon Ravi Trux, vor dem Budapester Gerichtshof wird fortgesetzt. Die brisante Enthüllung dabei: Der Linksextremist, Antifa-Schläger und Gewohnheitsverbrecher mit langem Vorstrafenregister war beteiligt. Seine Opfer wurde teils schwerst verletzt. Wir erinnern uns: Moralisch endverwahrloste linksgrüne Politiker zeigten Mitgefühl für diesen Widerling und pilgerten zu ihm ins ungarische Gefängnis, um bei der eigenen linksradikalen Klientel zu punkten und an der Märtyrererzählung des im ungarischen transfeindlichen Folterknasts darbenden Delinquenten mitzustricken. Im Juni und September 2025 waren gleich mehrere Verhandlungstage im Prozess gegen den in der Zwischenzeit zu “Maja” konvertierten Deutschen unbestimmten Geschlechts angesetzt. Trux wird vorgeworfen, an der Menschenjagd der Antifa vom Februar 2023 in Ungarns Hauptstadt beteiligt gewesen zu sein. Die Antifa gab vor, es im Umfeld des Gedenkens am sogenannten „Tag der Ehre“ auf „Nazis“(genauer: wen man willkürlich dafür hält) abgesehen zu haben. In Gruppen von acht bis zehn Mann verfolgte man die rein nach ihrem Äußeren ausgewählten Opfer und überfiel diese heimtückisch, unter Einsatz von Totschlägern, mit gezielten Schlägen und Tritten gegen den Kopf – wobei einzelne Mitglieder der Bande die Aufgabe hatten, das jeweilige Opfer an Händen und Füßen zu fixieren, um jede Gegenwehr zu unterbinden.
Beträchtliches deutsches Vorstrafenregister
Die Staatsanwaltschaft wirft dem deutschen Angeklagten vor, an diesen Attacken an zwei Tagen hintereinander mit insgesamt neun zum Teil lebensgefährlich verletzten Opfern beteiligt gewesen zu sein und fordert bis zu 24 Jahre Haft, denn die Täter hätten in ihrer Brutalität selbst den Tod der überfallenen Personen billigend in Kauf genommen. Im Juni wurden weitere Zeugen und Experten angehört. Das Gericht verlas unter anderem Unterlagen deutscher Strafverfolgungsbehörden, wonach gegen Simeon Ravi Trux seit 2017 insgesamt acht Strafverfahren (!) eingeleitet wurden. Neben mehreren Gewaltverbrechen wurden ihm Drogenhandel und ein bewaffnet verübter Raub zur Last gelegt. Trux verwies zu seiner Verteidigung auf die milden Strafen, die er für diese Vergehen in Deutschland erhalten habe. Die Antifa-Genossen im Publikum feixten angesichts dieser alten, „aufgewärmten“ Geschichten – vermutlich wissen sie nicht, dass in Ungarn nach dem US-Vorbild „Three Strikes“ Rückfalltäter besonders hart bestraft werden können.Grüne und Linke vor dem Karren der Antifa
Trux versuchte im Übrigen, eine Unterbrechung des Strafprozesses zu erreichen, indem er Anfang Juni in den Hungerstreik trat. Seine über den Verteidiger mitgeteilten Anschuldigungen an die Adresse der JVA sind jedoch wenig hilfreich, da dieselben angeblichen Haftbedingungen (schmale Kost, Wanzen und Kakerlaken et cetera) zehntausende Ungarn treffen, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind. Die monierte Einzelhaft dürfte eher dem Selbstschutz der „nichtbinären“ Person dienen, die nach ungarischem Recht andernfalls ihre Zelle mit Männern teilen müsste. Die Antifa in Deutschland mobilisiert derweil zur politischen Druckausübung auf die Orbán-Regierung und fand dabei willfährige Helfer bei Grünen und Linken. Mehrere Politiker dieser selbst in einem schwierigen Verhältnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehenden Parteien fordern die Überstellung von Maja T. nach Deutschland, weil Ungarn aus ihrer Sicht kein rechtsstaatliches Verfahren sicherstellen könne. Die Position der Orbán-Regierung ist eindeutig: In Ungarn ist die Gerichtsbarkeit unabhängig, es gibt hier keine weisungsgebundenen Gerichte. Nichtsdestotrotz würde man harte Strafen für jene ausländischen Täter begrüßen, die versuchten, Terror in die Straßen von Budapest zu spülen.“Three-Strikes”-Regel im ungarischen Strafrecht
Die als linksradikal eingestufte Antifa sollte international als Terrororganisation geführt werden. Übrigens: Ungarn hat seit 2010 eine sehr vernünftige, als „három csapás“ („three strikes“) bezeichnete Verschärfung nach US-amerikanischem Vorbild in seinem Strafecht, die auf wiederholte Gewaltkriminalität gegen Personen zielt. Der Anwendungsfall setzt voraus, dass ein Täter zum dritten Mal wegen vollendeten „violent crimes against persons“ rechtskräftig verurteilt wird – mit einer drastischen Rechtsfolge: Die Strafe wird dann grundsätzlich verdoppelt; überschreitet der so gesteigerte Höchstrahmen 20 Jahre, soll eine „actual life sentence without the possibility of parole“ (tatsächliche lebenslange Freiheitsstrafe ohne Bewährung) verhängt werden. Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .Der ehemalige Diplomat und Geheimdienstler Arndt Freytag von Loringhoven sieht das Verhältnis zu den USA auf einem historischen Tiefpunkt – und schließt sogar das Ende der NATO nicht aus. von Arndt Freytag von Loringhoven war von 2017 bis 2020 Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes und zuvor Beigeordneter Generalsekretär der NATO für Nachrichtenwesen. Im Interview mit der Berliner Zeitung er einige bemerkenswerte Statements ab. Mit Blick auf das angeschlagene transatlantische Verhältnis zwischen Europa bzw. der EU und den USA sagte er:
“Die transatlantischen Beziehungen sind unter Donald Trump auf einem Tiefpunkt angelangt, da gibt es nichts zu beschönigen. Trump ist an Deals und Business interessiert, nicht am Erhalt von Werten, an Demokratie und Völkerrecht. In seiner Welt sind ihm autoritäre Staaten oft näher als Europa. Die Folge: Europa kann den USA nicht mehr vertrauen.”Er schlussfolgerte daraus, dass Europa “souveräner” werden muss – und betonte parallel, dass es nicht mehr den früheren weltweiten Einfluss haben werde. Besonders von der Bundesregierung fordere er mehr Durchsetzungsvermögen – es reiche nicht, zu betonen, dass “die Lage komplex” ist, wie es Kanzler Friedrich Merz mit Blick auf die militärische Intervention der USA in Venezuela getan hat. Das gleiche gilt für Grönland: “Eine Annexion Grönlands müsste als klarer Bruch des Völkerrechts verurteilt werden.” Auf die Frage nach einer möglichen militärischen Konfrontation innerhalb der NATO auf der großen Insel antwortete er: “Trump will Grönland, das sehe ich genauso. Im Moment würde ich nichts ausschließen. Es gibt natürlich auch die Option, dass die USA nicht so weit gehen, eine militärische Aktion zu beginnen – sondern versuchen, die Beziehungen neu zu verhandeln, etwa in puncto Sicherheit, Rohstoffe und Schifffahrtswege in der Arktis. Es liegt im Interesse des gesamten Westens, dass Russland und China nicht in diese Lücke stoßen. Solange dies in einem geordneten und fairen Verhandlungsprozess geschieht, könnten wir das positiv begleiten. Aber ein militärischer Überfall mit dem Ziel einer Annexion muss von Deutschland in klarer Deutlichkeit verurteilt werden.” Er betonte:
“Eine Militäraktion eines Partners gegen einen anderen, besonders wenn es sich um den mit Abstand stärksten Verbündeten handelt – hier liegt der Unterschied zu Zypern –, würde die Glaubwürdigkeit des Solidaritätsversprechens zutiefst erschüttern. Die NATO könnte dann keine Abschreckung mehr projizieren. Selbst wenn sie sich formal nicht auflöst, wonach es zurzeit aussieht, würde sie ihre Relevanz verlieren.”Mit Blick auf Amazon, Google, Apple und Co. konstatierte von Loringhoven eine enorme europäische Abhängigkeit von den USA: “Europa ist eine digitale Kolonie der USA. Wir haben uns von Amerika in einer Weise abhängig gemacht, die uns sicherheitspolitisch massiv einschränkt. Europa muss souverän werden – im Digitalen genauso wie in der Verteidigung.” Das wird allerdings nicht leicht werden, wie er ebenfalls betonte: “Das ist natürlich ein sehr dickes Brett und bedeutet: eigene KI-Kapazitäten entwickeln, Clouds, Chips, Netze – der Krieg der Zukunft wird digital und mit autonomen Systemen geführt werden. Die Abhängigkeit von den Amerikanern ist neben dem Nuklearen bei den sogenannten ‘Strategic Enablers’ besonders groß, also bei Aufklärung, Sensoren sowie weiträumigen Lufttransporten.” Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .
Antirussische Indoktrination findet nicht nur in Talkshows und Leitartikeln statt. Sie kommt auch in Krimiserien vor. Jüngstes Beispiel: Ein ZDF-Krimi, der als Anschauungsmaterial der BND-Warnungen vor „russischer hybrider Kriegsführung“ dienen könnte. von Mit bisher 104 Folgen in 16 Staffeln ist die Krimi-Fernsehserie “” ein Dauerbrenner im ZDF. Seit 2012 jagt Kriminalhauptkommissarin Vera Lanz von der Münchner Mordkommission freitagabends Verbrecher auf der Mattscheibe. Und das mit recht erfreulichen , zumindest bei den älteren Zuschauergruppen. Für die jüngste Folge griffen Regisseur Andreas Senn und Autor Peter Kocyla tief in die Trickkiste antirussischer Narrative. Das Ergebnis: Ein Krimi, als hätte der BND Pate gestanden. Der ominöse Titel “Schattenkrieger”. Die Handlung mit dem Mord an dem Asylbewerber Lew Maganow, einem russischen Oppositionellen, der mit seiner schwangeren Frau nach Deutschland emigriert ist. Der Täter kann flüchten. Die Tatausführung lässt auf einen professionellen Killer schließen. Im Deutschland des Jahres 2025 steht selbstverständlich sofort der russische Geheimdienst in Verdacht, denn – so Kriminalhauptkommissar Böhmer (Minute 7.40): “Die sind bekannt dafür, dass sie Gegner auch im Ausland erledigen.” “Die Chefin” zeigt sich gegenüber dieser Theorie skeptisch. Und als kritischer Zuschauer hofft man, dass der Plot des Films tatsächlich nicht so platt enden wird. Zumal auch Staatsanwalt Hartmann auf die Einschaltung von Generalbundesanwalt und Staatsschutz drängt – und in deutschen Krimis irrt die (meist als unsympathisch dargestellte) Staatsanwaltschaft traditionellerweise. Tatsächlich führen die Ermittlungen zunächst auf andere Spuren. Beispielsweise zum sich als Schleuser betätigenden Spediteur Markus Wenzel, der vom Ehepaar Maganow Geld erpresste. Oder zu dem IT-Experten Alexander Becker, der als “D-Fense” seinen Hass auf Asylbewerber im Netz auslebt und gegenüber Lew Maganow Todesdrohungen geäußert hatte. Er muss als typische Symbolfigur für den Wutbürger herhalten, der im Internet Hass und Hetze sowie “russische Fake News” verbreitet und dabei noch auf seine Meinungsfreiheit pocht (für real existierende BRD-Verhältnisse ist die bei Becker durchgeführte Hausdurchsuchung äußerst rücksichtsvoll, ja geradezu lasch zu nennen). Weitere Indizien sprechen für Becker als Täter: So hat er vom Internetnutzer “Kamerad 95” die Wohnadresse der Maganows zugespielt bekommen und diese observiert. Allerdings fehlt die Tatwaffe – und Becker verdankt seiner pflegebedürftigen Mutter ein Alibi. Die Witwe Marina Maganowa erhält derweil Polizeischutz und kommt bei der engagierten Flüchtlingshelferin Sabine Hübner und deren Tochter, der Studentin Hanna, unter. Die Kripo findet heraus, dass Lew Maganow kurzzeitig bei der Firma Deist Optics gearbeitet hatte, die – entgegen den Sanktionen – Lasertechnik nach Russland verkauft – an eine Moskauer Firma, die wiederum die russische Rüstungsindustrie beliefert. Lew war diesen Machenschaften auf die Spur gekommen; nach den von ihm sichergestellten Unterlagen sucht nun der russische Geheimdienst – in der Person von Sabine Hübner! Die österreichische Industriemessenorganisatorin Hübner ist nämlich in Wirklichkeit eine russische Spionin – das wird dem Zuschauer klar, als die Dissidentin Marina auf Russisch bedroht (Minute 48: “Мы тоже на войне, Марина.”). Die Geheimdienstlerin hatte in Südamerika die Identität einer Toten angenommen und koordiniert nun die geheimen Russlandgeschäfte der Firma Deist. Auch für die Ermordung von Lew Maganow aufgrund seiner investigativen Recherchen ist sie verantwortlich. Nebenbei ermordet sie noch den lästigen Mitwisser Alexander Becker samt seiner hilflosen Mutter. Die fleißige Agentin hatte nämlich neben ihrer Spionagetätigkeit, ihrer bürgerlichen Berufsarbeit, ihrem Engagement für Flüchtlinge und ihrem Alltag als alleinerziehende Mutter noch Zeit dafür gefunden, als “Kamerad 95” Becker mit russischen Narrativen aufzuhetzen und ihn als Späher auf die Maganows anzusetzen. À propos “alleinerziehende Mutter”: Ganz am Ende wird noch das Narrativ vom angeblichen russischen Kinderraub angeschnitten. Kommissarin Lanz vermutet nämlich bei der Vernehmung der inhaftierten Agentin, deren (im Film nicht konkret benannte) Auftraggeber hätten der unfruchtbaren Sabine Hübner zu einem Kind verholfen und ihr vor zwanzig Jahren Hanna als Baby übergeben. Auch diese antirussische Verschwörungstheorie lässt der Film also nicht aus. “Der Schattenkrieger” ist in seiner Indoktrination hinterhältiger als die übliche Hetze gegen Russland und Russen, die man aus den Talkshows des BRD-Fernsehens und den Artikeln der Mainstream-Presse kennt. Mit dem Film erreicht die antirussische Propaganda auch die Zuschauer, die bei politischen Gesprächsrunden im Fernsehen schon längst abschalten und die Politikseiten der Zeitungen seit Langem überblättern. Aber einen Krimi am Freitagabend zur Entspannung schaut man sich immer noch gerne an. Was läge also näher, als mittels der Serie um die sympathische Kriminalhauptkommissarin Vera Lanz dem Zuschauer die Botschaft von der ach so bedrohlichen russischen Gefahr zu vermitteln? Fragt sich nur, wer hier der wirkliche “Schattenkrieger” ist. Die Folge wirkt wie ein Bestandteil der psychologischen Kriegsführung zur Manipulation der Bevölkerung, wie eine Psy-Op im Schattenkrieg gegen Russland. Kritische Medien hat man in der BRD weitgehend an den Rand gedrängt, russische Sender verboten (in Minute 31 gibt es übrigens in dem Film auch noch den Wink mit dem Zaunspfahl, dass “berühmte russische Journalisten” ein Visum für Deutschland erhalten würden, russische Oppositionelle jedoch nicht – ein Aufruf zur verschärften Bedrängung russischer Berichterstattung aus Deutschland?). Nun geht es daran, der deutschen Bevölkerung einzutrichtern, wie gefährlich Russland ist. Schließlich hatte NATO-Politologin Florence Gaub erst kürzlich , dass sich in der deutschen Öffentlichkeit erst allmählich das Bewusstsein durchsetze, “dass das Land massiven Angriffen ausgesetzt sei”. Hybride Kriegsführung, Morde, Unterminierung der Demokratie, Spaltung der Gesellschaft und Verfolgung russischer Oppositioneller im deutschen Exil: Der Film arbeitet nahezu alle Vorwürfe ab, die BND-Chef Martin Jäger bei einer Bundestags-Anhörung im vergangenen Oktober gegenüber Russland . Und das alles in nur 58 Minuten! Regisseur Andreas Senn gebührt Anerkennung, diese Masse an antirussischen Narrativen so kompakt und spannend in eine einzige Folge verpackt zu haben. Die Frage, wer in Wirklichkeit “der Schattenkrieger” ist, ist leicht beantwortet. Als Fazit des Films bleibt beim Zuschauer hängen: Russen machen immer Ärger. Indem sie die deutsche Gesellschaft destabilisieren und Morde begehen. Ganz so, wie es der altersweise Kriminalhauptkommissar Böhmer gegenüber seinem jungen Kollegen im Rückblick auf die 80er Jahre formuliert hatte (Minute 9): “Wir hatten die Aids-Welle, Tschernobyl, den Eisernen Vorhang… Und immer Ärger mit den Russen! Eigentlich genauso wie heute.” Der Zuschauer darf gespannt sein, was der inoffizielle Schattenkrieg gegen Russland im deutschen Fernsehen noch so alles hervorbringen wird. Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .
Montag, 19 Januar 2026
Russland – ein mausgraues, rückständiges Land, das außer Ackerflächen und Bodenschätzen nicht viel zu bieten hat? Dieses Zerrbild wird von deutschen Medien seit Jahrzehnten gezeichnet und vermittelt. Doch die Wahrheit ist nicht das, worin wir konditioniert werden. Russland hat unter Präsident Wladimir Putin in den vergangen 25 Jahren einen atemberaubenden Aufstieg hingelegt. Lebensqualität, Digitalisierung, Infrastruktur, Sicherheit und Sauberkeit – die Russen haben Deutschland inzwischen in allen Bereichen abgehängt. In seiner neuen Reportage gewährt Ihnen unser Chefredakteur wieder einzigartige Einblicke, von denen deutsche Politiker garantiert nicht möchten, dass Sie diese zu Gesicht bekommen! Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .
Samstag, 17 Januar 2026
Fünf Monate nach dem bestialischen Mord an der Schülerin Liana K. am Bahnhof Friedland erklärt die deutsche Justiz den irakischen Mörder für schuldunfähig. Damit bleibt ein weiteres migrantisches Kapitalverbrechen mal wieder ungesühnt. von Die 16-jährige Liana musste vor fünf Monaten auf einem Bahngleis in der niedersächsischen Provinz sterben, ermordet von dem Iraker Mohammed al-D.. Dieser hatte die aus Heiligenstadt im Eichsfeld stammende Schülerin am 11. August am Bahnhof Friedland aus heiterem Himmel vor einen Durchgangs-Güterzug gestoßen, der mit einer Geschwindigkeit von 100 Stundenkilometern durch den Bahnhof fuhr (Linksmedien wie der “” schrieben anschließend zynisch von einem “Vorfall in Friedland”, während und dem ÖRR-Fernsehpublikum erklärten, dass es keinen Zusammenhang zwischen Migration und Kriminalität gäbe). Fast überflüssig zu erwähnen, dass natürlich auch dieser Täter als abgelehnter Asylbewerber und zudem wegen eines Sexualdelikts vorbestrafter, polizeibekannter Krimineller gar nicht mehr hätte in diesem Land sein dürfen. Doch er blieb als wandelnde Zeitbombe unbehelligt auf freiem Fuß, ein weiterer klassischer Merkel-Gast und Profiteur der verbrecherischen Politik einer Kanzlerin, die sich bis heute vor keinem Gericht verantworten muss, sondern mit den höchsten Orden behängt wird. Vor Gericht verantworten : Gegen ihn wird wegen des Mordes an Liana noch nicht einmal Anklage erhoben. Die lapidare Begründung der Staatsanwaltschaft: Er sei “geistig verwirrt”. Deshalb geht sie nun lediglich im Sicherungsverfahren gegen den Iraker vor, und das, obwohl der dieser junge Mädchen aus niedrigen Beweggründen und vorsätzlich vor den Zug warf. Der abgelehnte Asylbewerber sei zwar ausreisepflichtig gewesen – . Und solche Leute darf man nicht abschieben. Statt der Anklage hat die Staatsanwaltschaft nun ein Softverfahren beim Landgericht Göttingen eingereicht: Am Ende steht nicht einmal eine Mindeststrafe. Jeder Psychiater kann damit dieses Monster – selbst nach kurzer Zeit – als „symptomfrei“ entlassen. Schon früh hatte Lianas Mutter genau diesen Ausgang befürchtet.
Wegen Exhibitionismus im Knast, aber straffrei bei Mord?
Die Schuldunfähigkeit ist dabei eine recht neue Entwicklung – denn Mohammed al-D. hatte vor der Tat 2025 bereits wegen Exhibitionismus in einer normalen Haftanstalt gesessen. Die verzweifelte Mutter fragt: „Wo ist die Gerechtigkeit, wenn er jetzt für den Mord an einem unschuldigen Kind in eine Psychiatrie und nicht ins Gefängnis geht?“ Nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums war bei einer Untersuchung im Evangelischen Krankenhaus Göttingen-Weende im April 2025 bei al-D. noch keine psychische Erkrankung festgestellt worden. Allerdings hielt er sich danach als Patient zweimal – jeweils nur für wenige Stunden – in einer psychiatrischen Klinik auf, unter anderem am Tag direkt vor der Tat im August 2025. Im Juli soll er die Wahnvorstellung geäußert haben, dass man ihn durch Gas, Strom und Gift umbringen wolle. (Persönlicher Einwand am Rande: Genau das würde ich tun, wenn ich der Vater wäre; meine beiden Mädchen sind 13 und 17 Jahre alt!). Ein System, das solche Typen nun mit 400 Euro Kosten pro Tag in der Forensik durchfüttert, statt sie in ihre Heimat zu verbringen, weil dort die medizinische und psychologische Betreuung nicht so schaumig ist, muss in dieser Form gesetzlich erledigt werden. Sofort. Das ist kein Rechtsstaat, das ist institutionelle Pervertierung jeglichen Rechtsempfindens, mit erheblichem Gefährdungspotenzial für den allgemeinen Rechtsfrieden! Paragraph 171b des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) besagt zum Schutz des Täters (!) für das Verfahren:„Die Öffentlichkeit kann ausgeschlossen werden, soweit Umstände aus dem persönlichen Lebensbereich … zur Sprache kommen, deren öffentliche Erörterung schutzwürdige Interessen verletzen würde.“ Mal sehen, was das Gericht im nun anberaumten Softverfahren zum Täterschutz sagt…Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .
Während viele Menschen in Österreich und Deutschland weiterhin Bargeld gegenüber digitalen Zahlungsmethoden bevorzugen, arbeiten die Brüsseler Eurokraten an weiteren Einschränkungen. Ab dem Jahr 2027 gelten beinharte Regeln. von Die Politik ist es gewohnt, mit einer Salamitaktik vorzugehen, um ihre Ziele zu erreichen. Im Wissen darum, dass die Implementierung strikter Regeln oftmals auf starken Widerstand in der Bevölkerung stößt, werden solche Maßnahmen gerne schrittweise eingeführt. Dies betrifft auch Beschränkungen in Sachen Bargeld. Demnach wird ab dem kommenden Jahr eine EU-weite Obergrenze für Barzahlungen von 10.000 Euro gelten. Begründet wird dies mit der Bekämpfung von Geldwäsche durch Kriminelle. Den einzelnen EU-Staaten steht es dabei jedoch frei, sogar noch niedrigere Obergrenzen einzuführen. Auch dürfen die jeweiligen EU-Mitgliedsländer die Umsetzung dieser Regeln selbst in die Hand nehmen. Beschränkt ist diese Regelung zudem auf gewerbliche Transaktionen. Jene zwischen Privatpersonen – beispielsweise beim Kauf eines Fahrzeugs von einem Bekannten oder einem Familienmitglied – sollen demnach (noch) nicht eingeschränkt werden. Dennoch könnte man in den Fokus der Behörden geraten, wenn man als Privatperson öfter Bargeldtransaktionen zwischen 3.000 und 10.000 Euro tätigt. Besonders interessant ist, dass die österreichische Regierung damals im Jahr 2023 unter Bundeskanzler Nehammer ankündigte, Bargeld als Zahlungsmittel verfassungsrechtlich abzusichern – eine Idee, die bereits zuvor von der FPÖ immer wieder eingebracht wurde. Doch am Ende kam es nicht dazu. Auch in Deutschland gibt es immer wieder Diskussionen in Bezug auf das Bargeld und die Bargeldannahme. Ein wichtiger Punkt dabei ist, dass diese Obergrenze in den einzelnen Ländern sogar niedriger angesetzt werden kann. Im Jahr 2027 sind es dann 10.000 Euro, 2030 dann vielleicht nur mehr 5.000 Euro. Und wenn man dann noch bedenkt, dass die Inflation zuschlägt, werden solche Summen in wenigen Jahren auch noch weniger wert sein als heute. Seit Einführung des Euro hat dieser bereits rund 40 Prozent an Kaufkraft verloren, . Hätte man damals schon eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro eingeführt, entspräche dies heute einer Kaufkraft von nur mehr etwa 6.000 Euro. Ein anderer wichtiger Punkt sind die Nennwerte der Banknoten selbst. Während man in der Bundesrepublik Deutschland beispielsweise zuerst Scheine bis 100 D-Mark ausgab, wurden ab den 1960er-Jahren auch Fünfhunderter und Tausender gedruckt, um der Inflation Rechnung zu tragen. In Österreich gab es bis 1983 als größte Denomination den 1000-Schilling-Schein. Auch dort sorgte die Inflation dafür, dass eine 5000er-Banknote eingeführt wurde. Die EU jedoch ging bereits einen anderen Weg. Der Fünfhunderter wurde faktisch abgeschafft (wird nicht mehr gedruckt), so dass der 200-Euro-Schein jener mit dem höchsten Gegenwert ist. Doch auch hier ist es nur eine Frage der Zeit, bis dieser nicht mehr gedruckt wird und der Hunderter übrig bleibt. Und auch hier noch einmal: Hundert Euro heute haben nur mehr die Kaufkraft von etwa 60 Euro zur Einführung der Gemeinschaftswährung. Wenn es vielleicht in ein paar Jahren so weit ist, wäre das kaufkrafttechnisch in etwa so, als wenn Anfang der 2000er-Jahre die größte Euro-Banknote ein Fünfziger gewesen wäre. Die von der EU mit Unterstützung der Regierungen der einzelnen Mitgliedsstaaten geschaffene Bargeldobergrenze ist also längerfristig eine perfide Methode, über die Inflation und Kaufkraftverluste den Bargeldgebrauch auf Kleinbeträge zu reduzieren. Am Ende sollen die Menschen daran gewöhnt werden, möglichst überall digitale Zahlungsanbieter einzusetzen – bis hin zur Einführung der Digitalen Zentralbankwährung (CBDC). Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .
Jeder Fünfte in Deutschland denkt über Auswanderung nach – vor allem Menschen mit Migrationshintergrund, vor allem jene, die längst angekommen sind und dieses Land tragen. Deutschland ist längst kein Magnet mehr für Fachkräfte – sondern hält nur noch jene, die Sozialleistungen abstauben wollen. von Jeder Fünfte in Deutschland erwägt des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), das Land zu verlassen. Insgesamt denken 21 Prozent der Bevölkerung über das Auswandern nach – bei Deutschen ohne Migrationshintergrund sind es 17 Prozent. Bei Menschen, die selbst eingewandert sind, sind es sogar 34 Prozent, bei ihren Nachkommen sogar 37 Prozent. Und wer glaubt, das sei nur ein diffuses Stimmungsbild, wird am Ende der Meldung mit einer Zahl wachgeklingelt: 2024 verließen tatsächlich bereits 1,2 Millionen Menschen Deutschland. Das ist nicht mehr „Meckern auf hohem Niveau“. Das ist eine Form von Absetzbewegung – leise, aber massiv. Doch natürlich wird Berlin auch diesmal erst einmal nichts sehen. Oder sagen wir es höflich: Berlin sieht sehr viel – nur leider grundsätzlich in die falsche Richtung. Man arbeitet dort mit einer Art politischem Weitwinkelobjektiv: Ukraine gestochen scharf, Weltklima in 8K – aber die Realität vor der eigenen Haustür bleibt ein unscharfer Fleck. Und wenn sie doch auftaucht, wird sie gerahmt: als „komplex“, als „Herausforderung“, als „Transformationsprozess“. Früher nannte man so etwas schlicht: Problem. Denn die Demografie kippt. Nicht irgendwann, sondern jetzt. Und das Kippen hat Folgen, die man nicht mit guten Absichten bekämpfen kann. Wer in Deutschland heute noch glaubt, das Land werde in zehn oder zwanzig Jahren aussehen wie gestern, glaubt vermutlich auch, dass man Stromnetze mit Haltung stabilisieren kann. Das Entscheidende an dieser Studie ist nicht, dass „jeder Fünfte“ mal kurz vom Auswandern träumt. Entscheidend ist, wer es realistisch tun kann – und wer es tatsächlich tun wird. Bei vielen Deutschen ist Auswanderung nämlich oft genau das: ein Gedanke. Ein Spruch. Eine Drohung beim Abendbrot. „Wenn das so weitergeht, dann bin ich weg!“ – ja klar. Und dann fragt der Nachbar: „Wohin denn?“ Und plötzlich herrscht Schweigen, gefolgt von der deutschen Kernkompetenz: Bedenken. Denn Auswandern ist kompliziert. Man müsste entscheiden, loslassen, Risiko tragen, sich neu erfinden. Das ist nicht die deutsche Lieblingsdisziplin. Das deutsche Auswanderungsprojekt endet häufig schon am Satzanfang. Ganz anders bei Menschen mit Migrationsgeschichte – vor allem bei denen, die sich hier eingelebt haben, die gearbeitet haben, die Steuern zahlen, die Betriebe führen, die dieses Land im Alltag wirklich tragen. Ausgerechnet sie haben das, was dem durchschnittlichen Deutschen fehlt: einen Plan B. Und so wird es am Ende sehr wahrscheinlich die große Abwanderungswelle derer geben, die man eigentlich halten müsste: Türkeistämmige, die sich längst als Teil Deutschlands verstanden haben, werden zurückgehen – nicht aus Nostalgie, sondern aus rationaler Selbstverteidigung. Weil sie die Lage bewerten können. Weil sie Familie und Netzwerke haben. Weil sie im Zweifel sagen können: Es reicht.
Der Sozialstaat als Bindemittel
Und hier kommt der bitterste Punkt – der in keiner Studie offen ausgesprochen wird, aber in Deutschland längst zur stillen Wahrheit geworden ist: Der Sozialstaat ist nicht mehr nur Sicherheitsnetz, er ist Bindemittel. Der einzige Grund, Deutschland die Treue zu halten, ist in vielen Fällen nicht mehr Begeisterung, sondern Bequemlichkeit – oder Notwendigkeit. Bitter genug: Deutschland ist das Land, in dessen Schoß man zurückkehrt, wenn es nicht geklappt hat. Nicht mehr der Ort, an dem man aufsteigen will, sondern der Ort, an dem man weich fällt. Früher kam man nach Deutschland, um sich ein Leben aufzubauen. Heute bleibt man, weil man sich woanders keines mehr leisten kann. Das ist keine Erfolgsgeschichte. Das ist das Stadium, in dem ein Land anfängt, seine Attraktivität zu verlieren – und nur noch durch Absicherung zusammengehalten wird. Und das Tragische: Dieser Sozialstaat, der alles zusammenklebt, ist nicht mehr oder nur noch schwerlich finanzierbar. Genau deshalb wandern Leistungsträger ab, genau deshalb kippt die Demografie weiter, genau deshalb wird das System noch teurer, noch ungerechter – und genau deshalb wandern noch mehr aus. Es ist ein Kreislauf, nur ohne Ausstieg. Man kann ein Land nicht dauerhaft attraktiv halten, wenn es sich gleichzeitig angewöhnt, Leistung zu bestrafen, Verantwortung zu verdächtigen und Realität als „rechts“ zu klassifizieren. Aber keine Sorge: Berlin wird reagieren. Spätestens dann, wenn das Kind im Brunnen liegt, wird es eilig ein „Sondervermögen Abwanderung“ geben, einen „Runden Tisch Demografie“ und eine Studie darüber, warum Menschen das Land verlassen. Ergebnis: Es fehlt an „positiven Narrativen“. Vermutlich auch an „Willkommenskultur für Auswanderer“. Und so rutscht Deutschland weiter, mit schönem Vokabular und leerer Substanz. Während draußen das passiert, was in Statistiken nie pathetisch klingt, aber historisch ist: Die Guten gehen. Die Realistischen gehen. Die, die können, gehen. Und die, die bleiben, bleiben immer häufiger nicht aus Hoffnung, sondern aus Abhängigkeit. Das ist die demografische Zeitenwende. Und Berlin? Berlin wird sie erst bemerken, wenn irgendwann nicht mehr genug Leute da sind, um die nächste „Strategie“ zu finanzieren. Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .Freitag, 16 Januar 2026
In Grippeimpfstoffen findet sich eine 25.000 Mal höhere Dosis des tödlichen Nervengifts Quecksilber als im Trinkwasser erlaubt. Das wird durch unabhängige Tests nachgewiesen. von Bei Tests im Lebensmittellabor der US-Website NaturalNews wurde festgestellt, dass in Grippeimpfstoffen unglaublich große Mengen des Nervengifts Quecksilber enthalten sind. In Impfstoffampullen des britischen Pharmariesen GlaxoSmithKline fanden sich mehr als 51 Teile pro Million (ppm) Quecksilber, das ist 25.000 Mal mehr als die von der US-Umweltbehörde EPA (Environmental Protection Agency) für das Trinkwasser festgelegte Obergrenze. Diese schockierende Entdeckung wurde mithilfe der modernen Massenspektrometrie gemacht, die äußerst genaue Ergebnisse liefert. Damit wird eine Lücke gefüllt, denn die Aufsichtsbehörden des Landes haben solche Sicherheitstests bisher nicht selbst durchgeführt. Jedes Jahr lassen sich Millionen Menschen Grippeimpfstoffe injizieren, und die meisten haben nicht die geringste Ahnung, dass ihnen eines der für den Menschen giftigsten Metalle ins Muskelgewebe gespritzt wird. »Quecksilber gehört zu den giftigsten Substanzen, die die Menschheit kennt«, erklärt Dr. David Brownstein, Hausarzt und Spezialist für ganzheitliche Medizin, in seinem Blog. »Seit mehr als 20 Jahren untersuche ich fast jeden Patienten, der in meine Praxis kommt, auf eine Schwermetallbelastung … bei 80 Prozent meiner Patienten, ob krank oder gesund, finde ich Hinweise auf eine Quecksilbervergiftung.« Die Vorstellung solch konkreter Zahlen, die der offiziellen Position der Regierung über Impfstoffe widersprechen, hat Impfbefürworter auf den Plan gerufen, die wütend darauf bestehen, Quecksilber sei völlig sicher. Entweder das, oder sie behaupten, Impfstoffen werde kein Quecksilber mehr zugesetzt. Letzteres ist eine widerwärtige Lüge, die den Schwächsten unter uns Schaden zufügt, auch unschuldigen Kindern. Sie können auf dem Beipackzettel für FluLaval, den Grippeimpfstoff, der von NaturalNews bewertet wurde, selbst nachlesen, dass der Impfstoff tatsächlich Quecksilber enthält. Das folgende Zitat stammt , dem so genannten »Internet-Medikamentenindex«, es beweist, dass Grippeimpfstoffe zusätzliches Quecksilber in Form von Thiomersal enthalten:
»Thiomersal, ein Quecksilberderivat, wird als Konservierungsstoff zugesetzt. Jede Dosis von 0,5 ml enthält 50 mcg Thiomersal ( 25 mcg Quecksilber). Jede 0,5-ml-Dosis kann auch Rückstände von Ovalbumin ( 0,3 mcg), Formaldehyd ( 25 mcg) und Natriumdeoxycholat ( 50 mcg) aus dem Herstellungsprozess enthalten.«
Nach dem Blackout durch einen linksextremen Brandanschlag hatte sich Bürgermeister Kai Wegner über die Berliner Innensenatorin beschwert, weil er so spät informiert worden sei. Doch nun stellt Spranger klar: Wegner hat erneut gelogen, sein Telefon war ausgeschaltet! von Nach dem Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz im Südwesten der Hauptstadt tagte am Montag der Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Darin beschrieb die Innensenatorin Iris Spranger minutiös die Vorgänge des Samstags, an dem der Anschlag stattfand. Besonders das Detail zur Erreichbarkeit des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner sorgt für Aufsehen. Spranger beschrieb die Ereignisse vom 3. Januar wie folgt: Um 7:15 Uhr erhielt die Innensenatorin die Nachricht, dass um 6:12 Uhr ein Brand an der Kabeltrasse ausgebrochen war. Die Anzahl der Betroffenen, die betroffenen Bereiche, die Ursache und die Dauer der Reparatur standen noch nicht fest. Feuerwehr und Polizei waren zu dem Zeitpunkt bereits im Einsatz. Auf unterschiedlichsten Wegen soll Spranger Informationen gesammelt haben, um die Lage besser einschätzen zu können. Um 7:45 Uhr fand eine erste koordinierende Schalte mit ihrem Staatssekretär und einem Abteilungsleiter statt, um bereits erste Strukturen zur Krisenbeseitigung zu ermitteln. Um 8:05 Uhr habe Spranger den Bürgermeister angerufen. Doch am Telefon Wegners tat sich nichts, denn das Telefon des Bürgermeisters war ausgeschaltet. „Das war noch ausgeschaltet, samstags nicht unüblich“, beschreibt Spranger diesen Vorgang. Die Innensenatorin soll daraufhin dem Bürgermeister schriftlich das Lagebild geschickt haben. Um 8:07 Uhr soll sie die Nachricht an Wegner verschickt haben. Pikant an dem Detail: Wegner soll sich in einer CDU-Sondersitzung anlässlich der Tennis-Affäre des Bürgermeisters über Spranger beschwert haben. Sie habe ihn erst sehr spät, um 8:07 Uhr, informiert. Andere Senatoren seien offenkundig eher informiert worden. So wird es aus der Sitzung in der B.Z. berichtet. Wie das mit einem ausgeschalteten Telefon zusammenpassen soll, ist verwunderlich. Dass das Verhältnis zwischen Innensenatorin und Bürgermeister als angespannt gilt, ist bekannt. So meldet der Tagesspiegel aus vertraulichen Runden mit dem Regierenden Bürgermeister, dass Wegner hörbar entrüstet über die Innensenatorin gewesen sei. Ein unvollendet gebliebener, aber unmissverständlicher Satz wird hier zitiert: „Manchmal würde ich sie gerne raus…“ Der Beitrag ist zuerst erschienen auf und wurde geschrieben von .